Achtung Finanzausgleich

Der Kanton verteilt jedes Jahr etwa 210‘000‘000 Franken unter den st.gallischen Gemeinden und will damit einen Ausgleich zu den gänzlich unterschiedlichen kommunalen Rahmenbedingungen schaffen. So erhält in unserer Region Untereggen eine hohe Quote mit CHF 1‘013 pro Einwohner. Die grössten Beträge wandern in strukturarme Regionen. So erhält die Gemeinde Mosnang CHF 2‘496 pro Einwohner und Hemberg gar CHF 3‘019. Die Finanzausgleichsbeträge in Rorschach betragen pro Einwohner CHF 669. Rorschacherberg und Goldach als finanzstarke Gemeinden erhalten nur symbolische Beträge von ca. 6 Franken pro Einwohner.

Nun möchte die St. Galler Regierung den Finanzausgleich wirksamer gestalten. Das ist ja sehr schön und vordergründig zu unterstützen. Nur: Am Beispiel der Stadt Rorschach geht diese Absicht voll daneben. Die Regierung möchte den Finanzausgleich auf der Einnahmenseite vom Steuerfuss entkoppeln. Fazit: Die erfolgreiche Stadt- und Wirtschaftsförderung in Rorschach wird zunichte gemacht. Von den letztjährigen Mehreinnahmen über eine Mio. Franken zwackt der Kanton inskünftig die Hälfte ab. Damit nicht genug: Bei der Abgeltung von überdurchschnittlichen Kosten liegen die neuen Parameter derart quer, dass Rorschach weitere 400‘000 Franken gestrichen werden. Der Betrag pro Kopf sinkt damit auf CHF 568.

Klar kann man den bisherigen und neuen Finanzausgleich nur bedingt miteinander vergleichen. Das in Aussicht stehende Minus von CHF 910‘000 tut aber schon weh, vor allem wenn man bedenkt, wie wichtig und teuer die in Rorschach erbrachten zentralörtlichen Leistungen sind. Ich werde versuchen, mich im Kantonsrat dafür zu verwenden, damit diese ungünstige Entwicklung im Finanzausgleich korrigiert wird. Die Region tut gut daran, die Stadt Rorschach in diesem Bestreben zu unterstützen.

Rorschach, 28. Mai 2016

Guido Etterlin Kantonsrat und Schulratspräsident Rorschach