Für unsere l(i)ebenswerte Stadt!

"Die Rorschacher Schule mit ihren fast 1'000 Kindern und 150 Mitarbeitenden ist mir eine Herzensangelegenheit. Ich möchte mich mit dem Schulrat auf strategischer Ebene und mit meinen engagierten Schulleitenden weiterhin für unsere wichtigste Bildungsinstitution stark machen."

 

Ich bedanke mich für das Vertrauen der Rorschacher Stimmbevölkerung. Am 22. September 2024 hat sie meine Wahl als Stadtrat und Schulratspräsident mit 946 von 1001 gültigen Stimmen bestätigt. 

Bilanz - Vorschlag - Dank

Bilanz nach 8 Jahren im Kantonsrat

 

Ich bin stolz darauf, was ich politisch in den vergangenen acht Jahren im Kantonsparlament erreichen konnte. Dazu gehören wichtige Bildungsgeschäfte, wie die klare gesetzliche Verankerung des Bildungsanspruches für Sonderschulkinder, die zukunftsgerichteten Rahmenbedingungen im neuen Volksschulgesetz und ein Stopp des drohenden Kahlschlages im Berufsbildungswesen sowie die Sicherstellung der schulergänzenden Tagesstrukturen auch für Kinder in Sonderschulen. An diesen Vorlagen durfte ich massgeblich mitwirken. In finanzpolitischer Hinsicht gehören die Mitfinanzierung des Kantons der Pausenaufsicht für Kindergartenlehrpersonen sowie im Budget 2023 höhere Beiträge des Kantons an die Prämienverbilligung dazu. Zudem zeigte es immer erstaunliche Wirkung, wenn ich als Sozialdemokrat nicht nur Bilanz und Erfolgsrechnung auseinanderhalten konnte, sondern auch in der Lage war, diese differenziert zu interpretieren. Beim grössten Projekt, der Reform des kantonalen Finanzausgleichs zu Gunsten der Städte zur ansatzweisen gerechteren Abgeltung der Zentrumslasten herrscht bis auf weiteres absoluter Stillstand. Daneben habe ich in zahlreichen Gremien für eine starke Bildung gekämpft. Und ich meine – so zumindest jetzt nach meinem Entscheid – im Parlament eine breite Akzeptanz für meine Arbeit und meine Standpunkte erreicht zu haben. Der zeitliche Aufwand für eine konstruktive Oppositionspolitik ist jedoch sehr hoch.

 

Kräfte fokussieren in der Exekutive

Grundsätzlich schlägt mein Herz für Exekutiv-Aufgaben. Der Gestaltungsrahmen in meinem Amt als Stadtrat und Schulratspräsident ist im Vergleich zum Engagement in der Legislative sehr viel wirkungsvoller und befriedigender. So hätte mich das Exekutivamt auf kantonaler Ebene wirklich gereizt. Aber es hat nicht sein wollen. Das bedaure ich insbesondere für die Bildung. Dort gibt es leider sehr viele Baustellen nach vielen Jahren des Stillstandes und des Rückschritts. Leider aber war das im Nominationsverfahren überhaupt kein Thema. Es ging wahrnehmbar um die Gender- und die Stadtfrage. Und leider gibt es neuerdings eine Parallele zur SVP. Im vorangehenden Nationalratswahlkampf als Vorbereitung für die Regierungsratsnomination standen meine Ergebnisse bereits unter einem schlechten Stern. Im Gegensatz zum guten Resultat im Wahlkreis Rorschach landete ich auf der SP-Liste weit abgeschlagen auf dem letzten Platz mit rund 10% weniger Stimmen. Das ist mit zwei Wirkungsweisen zu erklären: als Vertreter des kleinsten Wahlkreises war dies ein Nachteil und in den Augen des Elektorates wurde ich offensichtlich hundertfach gestrichen zu Gunsten des auf der Liste bemerkbaren feministischen Mainstreams innerhalb der Partei. Das kritisiere ich nicht, zeigt mir aber auf, dass meine eingebrachten und weit anerkannten Kompetenzen und mein Engagement innerhalb der Partei nicht auf eine ausreichende Resonanz stösst. Als Politiker läuft man ab und an Gefahr, sich zu stark an der sogenannten «Parlamentsblase» zu orientieren. Man macht und man tut in der Pfalz und vergisst, dass viele Geschäfte ausserhalb der Pfalz kaum jemanden interessieren. Dann gilt es, den persönlichen Mitteleinsatz in der Politik kritisch zu hinterfragen. Und da komme ich zum Schluss, dass die Bilanz nicht stimmt und es sinnvoller ist, meine Kräfte dort zu fokussieren, wo mein Einsatz Wirkung erzielt und anerkannt wird: In der Bildung vor Ort. Meine Passion.

 

Politische Kräfteverhältnisse im Kanton

Das St. Galler Kantonsparlament ist ausgeprägt konservativ, in meiner Wahrnehmung ist das Parlament in seiner Ausrichtung konservativer als viele moderate Kräfte in den konservativen Parteien Glauben machen. Das hat mit der starken Dominanz der SVP zu tun mit wechselnden Allianzen mit FDP und/oder Mitte und ebenso mit der starken Dominanz von Auto- und Hauseigentümer-Lobbyisten in allen wesentlichen Finanz- und Steuerfragen und der kantonalen Verkehrs- und Klimapolitik. Die Regierung ist wesentlich progressiver als das Parlament - in zahlreichen Fragestellungen sind ihr meistens die Hände gebunden.

 

Der komplexe Stadt-Land-Graben

Dazu besteht ein fast unüberwindbarer Graben zwischen den reichen Land- und Agglomerationsgemeinden, vertreten durch die mächtige VSGP – die Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidien -  und die Regionszentren und Städte, die für die wichtigen zentralörtlichen Aufgaben allein aufkommen. Eine Städteallianz ist leider nicht möglich wegen der Isolation bzw. Dominanz der Stadt St. Gallen. In Finanzausgleichsfragen erhält die Stadt St. Gallen einen „Bonus“ von jährlich etwa 20 Mio. Franken. Sie kann es sich deswegen nicht leisten, Druck zu machen für eine Reform des Finanzausgleichssystems, weil sie befürchtet, diese Bonuszahlungen könnten ihr gestrichen werden. Das ist in vergangenen Parlamentsdebatten denn auch offen so formuliert worden. Kürzlich führte das Kantonsparlament eine Debatte zu Kostenverschiebungen vom Kanton an die Gemeinden. Anstatt diese Kosten nach Anzahl Einwohner zu verschieben, wählte die Finanzkommission den Verteilschlüssel nach Sozialhilfequote, was zur Folge hatte, dass die Städte allesamt eine doppelte bis dreifache Belastungen zu tragen hatten.

 

Der sehr grosse und die kleinen Wahlkreise sind ein Problem

Ein Problem im Kanton St. Gallen sind die sehr unterschiedlich grossen Wahlkreise. Im grössten Wahlkreis St. Gallen braucht es für ein Mandant 3 % der Stimmen, während in den beiden kleinsten Wahlkreisen Rorschach und Werdenberg fast 10 % der Stimmen nötig sind. Bestrebungen für einen faireren Ausgleich (doppelter Pukelsheimer / Listenverbindungen) waren allesamt erfolglos und vergrössern die Dominanz der grossen Wahlkreise. Innerhalb der SP kommt dazu, dass der Wähleranteil im ohnehin grössten Wahlkreis wesentlich höher ist als in allen anderen Wahlkreisen.  Dies führte dazu, dass bei der Nomination keine inhaltliche Diskussion möglich war.  

 

Lösungsansatz mit einer zweiten Kammer

Das St. Galler Kantonsparlament funktioniert im Gegensatz zum nationalen Parlament als 1-Kammer-System, dafür mit zwei Lesungen an aufeinander folgenden Sessionen. Dies unterstützt aber ausschliesslich die vorhandene Machtkonzentration, da keine kontroversen Debatten mit entsprechendem Ausgleich zwischen zwei Kammern vorgesehen sind. In 98 % aller Vorlagen heisst es in der Pfalz jeweils, dass die vorberatende Kommission seit der ersten Lesung nicht mehr getagt habe und unverändert Eintreten auf die Vorlage in der zweiten Lesung beantragt werde. Mein Wunsch für eine bessere und zukunftsgerichtetere Politik im Kanton St. Gallen ist deshalb die Einführung eines 2-Kammer-Systems mit je zwei Vertretungen je Wahlkreis. Dies würde Schwung in den Parlamentsbetrieb bringen und könnte zu besseren Lösungen beitragen.

 

Platz für neue Kräfte

 

So bin ich der Meinung, dass ich meinen persönlichen Beitrag in der kantonalen Politik gut erfüllt habe und es jetzt Zeit ist, dass neue Kräfte diesen Platz übernehmen und ausfüllen. Auf der Liste der SP des Wahlkreises Rorschach sind 10 top-motivierte Personen, die bereit sind, die politische Herausforderung anzunehmen. Ich wünsche ihnen allen viel Erfolg, viel Durchhaltewillen und viel Geschick beim Schmieden von wirkungsvollen Allianzen. Ich bedanke mich bei allen für die überwältigenden Rückmeldungen der Wertschätzung zu meiner Arbeit.

Der Schlüssel für eine gerechte Gesellschaft - Rede am Parteitag

Es gibt einen entscheidenden Schlüssel für erfolgreiche, gerechte und solidarische Gesellschaften: ein gutes und starkes Bildungssystem.

Der Rechtsrusch vom vergangenen Sonntag wird unsere Arbeit für eine weltoffene und gerechte Gesellschaft anspruchsvoller machen. Der Dichtestress und das Bashing von Schutzsuchenden, die lediglich 5% der Zuwanderung der letzten Jahre ausmachen, sind noch weiter ins konservative Lager salonfähig geworden und werden die politische Agenda dominieren.

 

Ich werde mich wie bis anhin engagieren für die wichtigen Anliegen der Sozialdemokratie mit dem klaren Fokus auf gute Einkommen, sichere Renten, den sozialen Ausgleich und das Klima. Im anstehenden Wahlkampf kann ich zwei wesentliche Themen in die Waagschale werfen:

  1. Ich bin in unserer Fraktion und im Parlament ein profunder und über die Parteigrenzen hinaus anerkannter Bildungsexperte. Ich bin der Architekt der anstehenden Totalrevision des Volksschulgesetzes. Diese braucht nun eine starke Führung und jemanden, der die Komplexität von Bildungspolitik kennt – und vor allem jemanden, der sich mit Bildung professionell auseinandersetzt!
    Ich bin der Meinungsmacher und Vernetzer in der Berufsbildung. Wir haben kürzlich das Projekt «zum Kahlschlag im Berufsbildungswesen» in einem parteiübergreifenden Konsens stoppen können.
    Ich bin der Sprecher, wenn es darum geht, Missstände an der HSG zu thematisieren.
    Nach 16 Jahren Bildungsdepartement in SVP-Hand ist ein Wechsel sehr wichtig: Frühförderung, mehr Durchlässigkeit, Oberstufenfrage, Sonderschulfrage, Lehrpersonenmangel, Berufsbildung, Mittelschulen, OST, PHSG und Uni, die keine weiteren Skandale mehr produzieren darf… usw.
  2. Ich bin in unserer Fraktion und im Parlament anerkannter Finanzexperte und Stadtpolitiker. Ich kämpfe seit Jahren den Kampf für einen korrekten Finanzausgleich zu Gunsten der Städte. Die politische Auseinandersetzung um die problematischen Kostenverlagerungen zu Lasten der Städte trägt meine persönliche Handschrift…

 

Es gibt also viel zu tun. Da könnte ich viel bewirken in der Regierung, selbst dann, wenn mir nicht das Bildungsdepartement zugesprochen würde. Ich bin ein ausgeprägter Generalist und ich verfüge über langjährige Politik-, Berufs- und Führungserfahrung.

Ja, ich stehe hier vor euch und bewerbe mich um die Nachfolge von Fredy Fässler,

  • weil ich kämpfen kann
  • weil ich gut vernetzt bin im ganzen Kanton
  • weil ich weiss, wie man Organisationen wirkungsvoll führt
  • weil ich Menschen motivieren kann
  • weil ich umsetzbare Lösungen im Blick habe
  • weil ich jeden Tag meine Energie frei mache, um zu gestalten.

Als Mitglied der Regierung möchte ich mit dem besten Team der Staatsverwaltung dafür sorgen, dass wir alle Aufgaben zum Wohle unserer Gesellschaft bestmöglich lösen.

Und dass ich parteiübergreifend Politik machen kann, das habe ich im Kantonsrat und in meinem Exekutivamt als Rorschacher Stadtrat unter Beweis gestellt.

Nun – wenn du mir die Chance gibst – können durch diese Nomination alle Kompetenzschlüssel zusammenlaufen, die ich mir erarbeitet habe und ich verspreche dir, diese Schlüssel werden Türen öffnen. Ich möchte mit deiner Unterstützung die Schlüssel für unser Bildungssystem in die Pfalz tragen.

Ich freue mich, wenn du mit mir das bildungspolitische Vakuum erkennst und mir dein Vertrauen schenkst. Vielen Dank!

 

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Rede von Bernhard Hauser, Fraktionskollege und Schulratspräsident in Sargans

 

Mit unserem Kandidat/innenfeld haben wir eine wunderbare Ausgangslage.

Alle drei können es: Dario, Bettina und Guido. Am meisten überzeugt bin ich von Guido.

 

Vor 12 Jahren hat die SP SG Fredy Fässler nominiert.

Vorher hat er auf der Hauptliste für die NR-Wahlen am zweitwenigsten Stimmen gemacht –ähnlich wie Guido am letzten Wochenende. Gegen Michi Götte hat er sich dann in den RR-Wahlen trotzdem mit 2000 Stimmen Vorsprung durchgesetzt. Obwohl wir den zweiten RR-Sitz erst 4 Jahre vorher erkämpft hatten.

Es ging also um etwas.

Entscheidend ist nicht, wie viele Stimmen jemand aus den NR-Wahlen mitbringt,

sondern wie klar sich unsere Partei nach der Nominierung hinter diese Person stellt.

 

Guido bringt sehr viele Erfahrungen und Kompetenzen mit,

die ihn ganz besonders für dieses Amt qualifizieren.

So kennt er die Bildung wie seine Westentasche.

Wer Fragen dazu hat, Guido kann sie aus dem Stand beantworten.

 

Er ist jedoch kein Sparten- oder Themenpolitiker.

Innerhalb der Fraktion ist er unter anderem der DER Experte für Finanzen.

Wenn Guido zu bürgerlichen Steuersenkungs- und Sparplänen votiert,

dann ist dies dermassen kompetent, klar und prägnant,

dass die Bürgerlichen gottenfroh sind, dass die Meinungen schon vorher gemacht sind,

weil sie wissen, dass man argumentativ eigentlich gar nicht mehr kontern kann.

In der Regierung gilt das Finanzdepartement als Schlüsseldepartement.

Dieses Departement kriegt die SP zwar kaum.

Aber es hilft gewaltig, wenn unsere RR-Innen darin ganz besonders versiert ist.

Denn die Steuersenkungs- und Spareuphorie wird sich in Zukunft noch verstärken.

 

Dass Guido sich auch in der Gesundheitspolitik gut auskennt, hat er während Corona und in der äusserst schwierigen Spitalstrategie-Debatte gezeigt – und er zeigt es immer noch.

 

Guido kann einstecken und kurz darauf mit alter Frische zupacken.

Im Stahlbad im Stadtrat Rorschach unter dem Polteri-Stadtpräsident Thomas Müller hat er gelernt, sich auch unter sehr widrigen Umständen einzubringen und durchzusetzen.

 

Er ist äusserst hartnäckig.

Hat er einmal einen Knochen im Mund, dann lässt er ihn nicht so rasch wieder los.

Ohne sein konstantes Stochern wären wir bei den Sonderschulplätzen für besonders benachteiligte Kinder nicht dort, wo wir jetzt sind, auch wenn wir gern noch weiter wären.

Guido ist aber nicht verbissen, er kann den Knochen auch mal liegen lassen.

Aber er weiss immer, wo er diesen hat liegen lassen.

Und nimmt ihn bei passender Gelegenheit wieder auf.

Hartnäckig, aber nicht verbissen.

 

Das zeigt er zum Beispiel im Thema der Zentrumslasten und bei unseren Versuchen zur Einführung eines horizontalen Lastenausgleichs. Denn Zentrumsgemeinden wie etwa Wattwil, Buchs, Wil, Rorschach, und vor allem St. Gallen erbringen Leistungen, von denen umliegende Gemeinden profitieren ohne bezahlen zu wollen. Guido ist hier eine – wenn nicht DIE – treibende Kraft.

Ich traue ihm zu, dass er in der Regierung hierfür viel erreichen kann.

 

In der Regierung brauchen wir Menschen, die überall mitreden können – und dies fundiert, hartnäckig, und mit hoher Präsenz. Guido kann das besonders gut.

 

Wir haben hier und heute die Aufgabe, jemanden zu finden, der den zu erwartenden heftigen Angriff der SVP gegen den zweiten SP-Sitz in der Regierung parieren kann.

Dieser Mann oder diese Frau muss weit in die Mitte hinein wählbar sein.

In verschiedenen Gremien habe ich erlebt, dass Guido eine hohe Akzeptanz bis weit in die Mitte hinein hat und immer wieder auch Kompromisse erwirken konnte.

Er kann auf Menschen zugehen.

 

Er bringt genau das Paket mit, das wir für den kommenden harten Wahlkampf brauchen: Wählbarkeit bis weit in die Mitte hinein,

profundes Wissen in vielen Dossiers,

und Durchsetzungskraft für unsere Werte und Vorhaben.

 

Deshalb empfehle ich Guido Etterlin aus voller Überzeugung als unseren Kandidaten für die kommenden RR-Wahlen.

Nomination für die Nachfolge von Fredy Fässler

Die SP Rorschach Stadt am See nominiert Guido Etterlin für die Nachfolge von Regierungsrat Fredy Fässler. Guido Etterlin verfügt über eine langjährige Exekutiverfahrung als Stadtrat und Schulratspräsident in Rorschach. Ebenso politisiert er seit sieben Jahren im Kantonsrat und hat sich Respekt verschafft in wichtigen bildungspolitischen Themen und als Mitglied in der Finanzkommission. Dort vertritt er  konsequent soziale Anliegen und die Interessen der Städte und Zentren, die im Kantonsrat einen schweren Stand haben.

 

Guido Etterlin ist Betriebsökonom HWV und patentierter Rechtsagent. Er engagiert sich seit Jahren im Vorstand des Schulträgerverbandes und präsidiert den Verein Theater Sinnflut.

 

 

Die SP Rorschach Stadt am See ist überzeugt, mit Guido Etterlin eine fähige, engagierte und zuverlässige Persönlichkeit für dieses Amt zu nominieren. Der kantonale Parteitag im November 2023 wird definitiv über die Nomination entscheiden.

... im angeregten Austausch mit der Parteibasis an der Hauptversammlung

Gottfried Kunz, Arne Engeli, Margrit Zürcher und Bruno Zürcher wurden geehrt für die langjährige Mitgliedschaft in der SP.